Die Initiative zu den Wahlen in Thüringen 2009 Im Superwahljahr 2009 werden in Thüringen die Parlamente auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene neu gewählt. Genau wie in anderen Bundesländern werden auch hier rechtsextreme Parteien, wie die NPD oder die DVU, versuchen Parlamentssitze zu gewinnen. Der Aufruf zur Initiative „Deine Stimme gegen Nazis!“ will alle demokratisch denkenden Menschen in Thüringen hinter einer gemeinsamen Idee vereinen, die wahrnehmbar nach außen getragen wird: Die Wahl rechtsextremer Parteien ist weder eine politische Alternative noch Protest. Gebt eure Stimme nicht den Neonazis! MUT MACHEN ! Demokratische Organisationen und Vereine wollen mit diesem landesweiten Aufruf deutlich machen, dass sie den Neonazis den öffentlichen Raum nicht überlassen. Denn was dort sichtbar ist, bestimmt die öffentliche Meinung und die gesellschaftliche Stimmung in Thüringen mit. Die Menschen sollen mit diesem Mut-mach-Aufruf bestärkt werden, sich aktiv zu beteiligen und sich im persönlichen Umfeld gegen die Wahl extrem rechter Parteien stark zu machen. Ein Idealziel wäre es, würde der Aufruf über viele Wege alle Haushalte Thüringens erreichen. MITGESTALTEN ! Über politische Grenzen hinweg sollen alle demokratischen, gesellschaftlichen und sozialen Akteure, öffentlich aktive Vereine und Firmen zusammengeführt werden. Alle sind dabei Gestalter und nicht nur Mitmacher – jede und jeder kann seine Idee umsetzen, wie die Botschaft des Aufrufs „Deine Stimme gegen Nazis!“ verbreitet werden soll. Die zentralen und gemeinsamen Elemente des Aufrufs sind ein Logo und das Motto „Deine Stimme gegen Nazis!“. Sie können auf Briefköpfen, in Zeitungen, als Aufkleber und Buttons oder auf vielen anderen Wegen verbreitet werden. Das Logo kann unter www.deine-stimme-gegen-nazis.de heruntergeladen werden. Einzelne eigene Aktionen der Mitgestalter wachsen so landesweit unter einem Motto zusammen und zeigen: Trotz vielfältiger Interessen sind wir uns hier einig. Der Schwerpunkt dieses Aufrufs liegt auf der Kommunal- und Landtagswahl. WARUM ? Noch immer besitzen 49% der Menschen in Thüringen ausländerfeindliche Einstellungen, wie der aktuelle „Thüringen Monitor“ der Universität Jena für das Jahr 2008 deutlich zeigt. Darüber hinaus weist die Studie 6% der Bevölkerung als „überzeugte Rechtsextreme“ aus. 13% der Menschen in Thüringen teilen laut einer im Dezember 2008 vorgestellten Studie der Universität Leipzig antisemitische Positionen. Laut des Thüringer Verfassungsschutzes wurden in 2007 insgesamt 753 rechtsextreme Straftaten begangen - das sind im Durchschnitt zwei pro Tag! Angesichts der jüngsten Wahlerfolge auf Länderebene in Brandenburg (2004: 6% DVU), Sachsen (2004: 9,2% NPD) und Mecklenburg-Vorpommern (2006: 7,3%) gilt es, unter anderem mit einer breiten, öffentlichkeitswirksamen Initiative, den Einzug einer neonazistischen Partei in die Parlamente gemeinsam zu verhindern. Der Aufruf kann hier heruntergeladen werden. |
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